Was der Bundestag zu Cybersicherheit, Datenschutz und KI beschließt.
Ich werte jedes Plenarprotokoll des Bundestags aus und ziehe heraus, was Betriebe betrifft: Cybersicherheit, Informationssicherheit, Datenschutz, künstliche Intelligenz und User Awareness. Hier stehen die Themen und Beschlüsse, kurz zusammengefasst, mit dem Abstimmungsergebnis und dem Weg zum Originalprotokoll.
- 26Themen im Plenum
- 5Gesetze beschlossen
- 108Sitzungen ausgewertet
- 12.11.2026jüngste Sitzung
- Beschlossen Gesetz zur aktiven Cyberabwehr beschlossen
- Debatte Aktuelle Stunde: Spionage, Sabotage, hybride Angriffe
- Eingebracht KI in der Migrationsverwaltung: Gesetz eingebracht
- Antrag AfD-Antrag zu KI-gestütztem Grenzschutz
- Debatte Aktuelle Stunde zur Sicherheit von KI-Systemen
- Antrag Grüne fordern Demokratieschild gegen Desinformation
- Eingebracht Gesetz zur aktiven Cyberabwehr eingebracht
- Gewählt Moritz Hennemann zum Bundesdatenschutzbeauftragten gewählt
- Eingebracht Speicherung von IP-Adressen eingebracht
- Antrag AfD-Anträge zur KI-Förderung
- Beschlossen Durchführungsgesetz zur KI-Verordnung beschlossen
- Eingebracht Cyber Resilience Act: Durchführungsgesetz eingebracht
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Quelle sind die Plenarprotokolle des Deutschen Bundestags der 21. Wahlperiode, die der Bundestag als offene Daten veröffentlicht. Neue Protokolle hole ich jeden Morgen ab. Titel, Abstimmungsergebnis und Stimmverhalten der Fraktionen stammen aus dem Protokoll, die Zusammenfassungen und die Einordnung für Betriebe schreibe ich selbst. Maßgeblich ist immer das Originalprotokoll.