Aus dem Bundestag

Was der Bundestag zu Cybersicherheit, Datenschutz und KI beschließt.

Ich werte jedes Plenarprotokoll des Bundestags aus und ziehe heraus, was Betriebe betrifft: Cybersicherheit, Informationssicherheit, Datenschutz, künstliche Intelligenz und User Awareness. Hier stehen die Themen und Beschlüsse, kurz zusammengefasst, mit dem Abstimmungsergebnis und dem Weg zum Originalprotokoll.

  • 26Themen im Plenum
  • 5Gesetze beschlossen
  • 108Sitzungen ausgewertet
  • 12.11.2026jüngste Sitzung
Ticker

Juli 2026

10.07.202690. Sitzung
Antrag Künstliche Intelligenz User Awareness

Grüne fordern Demokratieschild gegen Desinformation

Die Grünen fordern einen Demokratieschild gegen Desinformation. Anlass sind Kampagnen mit KI-generierten Bildern, Videos und gefälschten Nachrichtenseiten, die einer russischen Desinformationsfabrik zugeschrieben werden. Der Antrag wurde an den Digitalausschuss und weitere Ausschüsse überwiesen.

Was das für Betriebe heißt: Gefälschte Videos und Nachrichten sind immer schwerer zu erkennen. Dieselbe Technik steckt hinter betrügerischen Mails und Anrufen im Arbeitsalltag.

Aus dem Protokoll
Tagesordnung
Tagesordnungspunkt 17: Ein Demokratieschild gegen Desinformation und für eine wehrhafte digitale Öffentlichkeit als Eckpfeiler deutscher und europäischer Sicherheit
Vorlage
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Ergebnis
An die Ausschüsse überwiesen
Quelle
Plenarprotokoll 21/90 (PDF) · Drucksache 21/6665

Oktober 2025

15.10.202533. Sitzung
Debatte Cybersicherheit Informationssicherheit User Awareness

Aktuelle Stunde zur hybriden Bedrohungslage

Auf Verlangen der Koalition debattiert der Bundestag die Bedrohungslage Deutschlands: Drohnenüberflüge am Münchner Flughafen, Cyberangriffe auf den Softwaredienstleister des Berliner Flughafens, beschädigte Unterwasserleitungen. Die Bundesregierung sieht dahinter vor allem Russland und andere Akteure.

Aus dem Protokoll
Tagesordnung
Zusatzpunkt 1: Bedrohungslage Deutschlands ernst nehmen
Quelle
Plenarprotokoll 21/33 (PDF)

Quelle sind die Plenarprotokolle des Deutschen Bundestags der 21. Wahlperiode, die der Bundestag als offene Daten veröffentlicht. Neue Protokolle hole ich jeden Morgen ab. Titel, Abstimmungsergebnis und Stimmverhalten der Fraktionen stammen aus dem Protokoll, die Zusammenfassungen und die Einordnung für Betriebe schreibe ich selbst. Maßgeblich ist immer das Originalprotokoll.

In einer Stunde eingerichtet, in einer Woche geschult.

Konto kostenlos anlegen, Team eintragen, Kurs freischalten. Bezahlt wird erst beim Start. Lieber erst sehen, wie eine Test-Mail aussieht? Der Selbsttest ist kostenlos.

Team eintragen Erst selbst testen